Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Einzelfirma Löffler Web (nachfolgend Löffler Web genannt)
Heiselstrasse 139, 8155 Niederhasli, Schweiz
Stand 1. Juni 2011

1. Vorbemerkungen, Gültigkeit
Löffler Web unterhält Internetdienste, die es natürlichen Personen und Unternehmen ermöglichen, Dienstleistungen zu nutzen.

Vertragspartner (Kunden) können nur voll geschäftsfähige, urteilsfähige, natürliche sowie juristische Personen oder Vereine und Private sein, die das 18. Lebensjahr erreicht haben. Ansonsten braucht es die Unterschrift der elterlichen Gewalt.

Nutzer der Internetdienste sind nicht Verbraucher im Sinne des Gesetzes.

Mit der Nutzung der Internetdienste von Löffler Web erklären Kunden/Vertragspartner (nachfolgend “Kunde” genannt) sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden. Alle Kunden erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilweise Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.

Vertragliche Ergänzungen über die Nutzung besonderer Dienste, für die eine Anmeldung bei Löffler Web notwendig ist, werden rechtswirksam, sobald sich der Kunde erfolgreich bei Löffler Web angemeldet hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der Formulierung einer entsprechenden Bestätigung auf der Website von Löffler Web, per E-Mail oder Vertrag zustande.

Wenn die Kunden mit den allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen oder es kommt kein Vertrag zustande. Sollten Kunden auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden Sie die Autoren/Verantwortlichen/Erfüllungsgehilfen von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.

Abweichende Bedingungen der Kunden, die mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn Löffler Web stimmt diesen schriftlich zu. Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnis mit Löffler Web haben diese allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird.

Löffler Web ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Geschäftsbedingungen ebenfalls Anwendung. Löffler Web behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen, die diesen Bestimmungen oder ethischen Grundsätzen nicht entsprechen.

Als Auftragsnehmer wahrt Löffler Web die Interessen der Kunden nach bestem Wissen und Gewissen. Sämtliche auftragsbezogenen Informationen und zur Verfügung gestellten Unterlagen werden vertraulich behandelt.

Löffler Web behält sich das Recht vor, die vorliegenden Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Kunden werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail oder auf dem Postweg informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen fort.

2. Leistungsumfang
Löffler Web bietet Gesamtlösungen, Erweiterungen oder Neugestaltungen von Homepages für Private, Vereine oder KMU's. Auch individuelle Wünschen werden respektiert und evaluiert.

Löffler Web garantiert jedoch nicht, dass durch die neu gestaltet Homepage mehr Kunden gewonnen werden. Demzufolge haftet Löffler Web nicht dafür.

Für neue Kunden ist die erste Besprechung unentgeltlich und unverbindlich. Der ersten Besprechung folgende Tätigkeiten werden verrechnet. Leistungen erfolgen gemäss Übereinkunft. Offerten sind 90 Tage gültig und gelten, wenn nichts anders, vereinbart, als Richtpreis.

Löffler Web rechnet grundsätzlich nach den angebotenen Paketen ab, ausser es wird vertraglich vereinbart, dass nach Aufwand/Stunden abgerechnet wird.

Zeichnet sich die Entstehung von Mehr- und/oder Zusatzaufwand ab, wird das weitere Vorgehen mit dem Auftraggeber besprochen, welcher der Auftraggeber auch genehmigen muss.

Die Auftragserteilung gilt in schriftlicher und mündlicher Form. Mit der Auftragsbestätigung von Löffler Web erklärt sich der Auftraggeber mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Löffler Web einverstanden. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen sind schriftlich zu vereinbaren.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Für alle Dienstleistungen und Produkte gelten die jeweils auf der Website veröffentlichen aktuellen Preise. Zudem wird die Zahlungsform und der genaue Preis im Vertrag festgehalten. Wenn im Vertrag nichts dergleichen erwähnt wird, dann gelten die Informationen und Preise, welche auf der Website www.loeffler-web.ch erwähnt und aufgelistet sind.

Die Zahlung erfolgt per Rechnung oder einer Barzahlung bis CHF 1'000.00. Eine andere Zahlungsweise ist nicht möglich.

Sämtliche Rechnungen sind innert 30 Tagen ohne jeden Abzug zahlbar. Umtriebsentschädigungen und Verzugszinsen werden bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine ab Rechnungsdatum geltend gemacht. Löffler Web behält sich dabei das Recht vor, die Arbeiten zurückzufordern und deren Nutzung bis zur vollständigen Vertragserfüllung zu untersagen. Eine Weiterentwicklung oder Aufschaltung im Internet erfolgt dann erst nach erfolgter Zahlung.

Grundlage für eine Offerte sind die vom Auftraggeber erhaltenen Angaben.

4. Reklamationen
Reklamationen sind innert 10 Tagen nach Erhalt der Arbeiten/Produkte schriftlich an Löffler Web zu richten. Beanstandungen von allfälligen Leistungen Dritter, zu deren Beschaffung Löffler Web als Vermittler aufgetreten ist, liegen nicht in der Verantwortung von Löffler Web. Löffler Web setzt sich in diesem Falle als Vermittler zwischen Kunden und Dritten ein, kann jedoch für allfällig entstandene Schäden nicht haftbar gemacht oder belangt werden.

5. Nutzungsrecht und Datenschutz
Löffler Web beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen erfolgt die Erfassung und Nutzung von Daten wie folgt:

Der Kunde erklärt sich durch die vertragliche Vereinbarung bei Löffler Web mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen einverstanden.

Löffler Web sammelt, verwendet und analysiert persönliche Informationen des Kunden auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der eigenen Websites sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten, um ein Funktionieren der Internetdienste zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Kunden, sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in elektronischer Form gespeichert werden.

Sämtliche auftragsbezogenen Informationen und zur Verfügung gestellten Unterlagen werden vertraulich behandelt.

Das zeitlich und örtlich uneingeschränkte Nutzungsrecht der Erzeugnisse wird mit der Honorarzahlung abgegolten. Unter Nutzungsrecht versteht Löffler Web den Umfang der vorgesehenen Nutzung, wie diese vom Kunden bei Auftragserteilung definiert wurde.

Jede weitergehende Nutzung, auch eine Adaptation für andere Anwendungen, welche zum Zeitpunkt der Auftragserteilung nicht vorgesehen war, ist zusätzlich honorarpflichtig. Die Höhe des Zusatzhonorars richtet sich nach der wirtschaftlichen Bedeutung der Nutzungserweiterung.

Nach Auflösung der Zusammenarbeit ist die Nutzung nur mit Einverständnis von Löffler Web möglich. Darüber hinaus ist Löffler Web berechtigt, die von Löffler Web entwickelten Kommunikationsmittel auf der eigenen Webseite abzubilden und zu beschreiben.

Für Gestaltungselemente, Texte, digitale Daten etc., die vom Auftraggeber angeliefert werden, ist der Kunde für das Nutzungsrecht verantwortlich.

6. Haftung
Löffler Web übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Löffler Web Internet-Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. Löffler Web bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.

Löffler Web behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen, sofern es diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ethischen Grundsätzen nicht entspricht.

Löffler Web haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). Löffler Web ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Kunden zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben– vor.

Löffler Web haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Löffler Web liegen. Sollte Löffler Web Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird Löffler Web alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich Löffler Web von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des Löffler Web Internetangebotes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. Ä.

Löffler Web haftet nicht für das entfernen der Hinweise im Code bei lizenzfreier Software von Contao. Wenn der Code des Herstellers durch den eigenen Namen oder Firmenname ersetzt werden will, muss entsprechend eine Lizenz bei Löffler Web gekauft werden.

7. Obliegenheiten der Kunden
Für etwaig gesetzlich notwendige Gewerbeanmeldungen ist der jeweilige Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde versichert gegenüber Löffler Web volljährig und vertragsfähig zu sein.

Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Kunde allein verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

Der Kunde verpflichtet sich, Löffler Web von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seinen Vertrag mit Löffler Web entstehen könnten. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere Löffler Web von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URL’s.

Ferner verpflichtet sich der Kunde Dienstleistungen von Löffler Web nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten.
Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne –
Inhalte
- andere Kunden zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu
verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes
Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Kunde selbst hat die Rechte daran,
die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen.
- in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Löffler Web negativ beeinflusst
oder beeinflussen kann.

Wichtig: Die Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden haben. Löffler Web behält sich insbesondere das Recht vor den Vertrag zu künden, wenn bei der Nutzung von Löffler Web Internet-Dienstleistungen sittenwidrige, politisch-radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreiten werden.

8. Lieferfristen und Termine
Zugesicherte Publikationstermine gelten, wenn die erforderlichen Unterlagen/Informationen des Auftraggebers gemäss Vereinbarung bei Löffler Web eintreffen und der Kunde seinerseits die Termine, z.B. für die Freigabe von Aufträgen einhält.

Für Terminverzögerungen, die durch verspätet eingereichte Kundenunterlagen, durch Änderungswünsche des Kunden oder durch Erweiterung des ursprünglich vereinbarten Auftragsumfanges entstehen, ist Löffler Web nicht haftbar. Überschreitungen eines Termins, für welchen Löffler Web kein Verschulden trifft (Betriebsstörungen, Stromunterbruch, höhere Gewalt etc.), berechtigen den Auftraggeber nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder Löffler Web wegen entstandenen Schadens verantwortlich zu machen.

Insbesondere gelten die Termine, welche vertraglich vereinbart worden sind.

9. Copyright
Löffler Web ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht Löffler Web auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Löffler Web gestattet.

Löffler Web haftet nicht für das entfernen der Hinweise im Code bei lizenzfreier Software von Contao. Wenn der Code des Herstellers durch den eigenen Namen oder Firmenname ersetzt werden will, muss entsprechend eine Lizenz bei Löffler Web gekauft werden.

10. Urheberrechte / Unterlagen
Geistiges Eigentum und Urheberrecht aller von Löffler Web geschaffenen Arbeiten und Leistungen verbleiben bei Löffler Web. Vorschläge, Entwürfe, Skizzen, auch nicht verwendete, werden dem Kunden am Ende des Vertrages zurückerstattet, bleiben aber auch im Besitz von Löffler Web.

Löffler Web übernimmt die Aufbewahrung der erstellten Daten auf eigene Rechnung und Gefahr für die Dauer von 1 Jahr. Kundenunterlagen werden nach Ausführung des Auftrages retourniert.

11. Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber Löffler Webmittels eingeschrieben Brief widerrufen. Die Frist beginnt mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Bereits empfangene entgeltliche Leistungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn Löffler Web mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.

12. Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

13. Gerichtsstand
Für die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Kunden) mit Löffler Web ist ausschliesslich das Recht der Schweiz anwendbar. Gerichtsstand ist Zürich, Niederhasli, Schweiz.

Niederhasli, 29.01.2015